Individuelle  chemisch - technische  Problemlösungen
Entwicklung  -  Herstellung  -  Lohnabfüllung  -  Vertrieb

Verkaufs- und Lieferbedingungen / AGB

Präambel

Wir liefern grundsätzlich nur zu den nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.

Die ausnahmsweise Geltung anderer Bedingungen - insbesondere Einkaufsbedingungen des Abnehmers - setzt eine ausdrückliche Bestätigung unsererseits voraus.

  1. Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn und soweit sie von uns schriftlich bestätigt sind oder wir mit deren Ausführung begonnen haben. Änderungen, mündliche Nebenabreden und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
  2. Die vereinbarten Lieferfristen und -termine gelten stets als ungefähr, wenn nicht ein fester Termin ausdrücklich vereinbart ist.
    Die Gefahr geht spätestens mit der Verladung der Ware in das Transportmittel auf den Empfänger über, ausser wenn wir den Transport mit eigenen Fahrzeugen von unserem Betrieb oder Lager aus durchführen. Bei Abholung von der Lieferstelle obliegen dem Käufer bzw. seinen Beauftragten das Beladen des Fahrzeugs und die Beachtung der gesetzlichen Vorschriften bzgl. des Gefahrguttransportes. Das Abladen und Einlagern ist in jedem Falle Sache des Käufers. Soweit unsere Mitarbeiter beim Abladen darüber hinaus behilflich sind und hierbei Schäden an der Ware oder sonstige Schäden verursachen, handeln sie auf das alleinige Risiko des Käufers und nicht als unsere Erfüllungsgehilfen.
    Ereignisse höherer Gewalt - wozu auch öffentlich rechtliche Beschränkungen sowie Streik und Aussperrung gehören - berechtigen uns vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder Verzug ist in solchen Fällen ausgeschlossen. Dies gilt auch bei nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten, die wir nicht verschuldet haben.
    Wir sind verpflichtet, den Käufer von solchen Ereignissen unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Der Käufer ist dann ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
  3. Der Versand erfolgt frei Haus mit dem eigenen KFZ. Per Spedition oder Paketdienst können, je nach schriftlicher Vereinbarung, Frachtkosten von uns berechnet werden.
  4. Die Preise gelten grundsätzlich ohne Fracht bzw. Versandkosten und Verpackung zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
    Der Kaufpreis ist zahlbar 14 Tage netto Kasse bei Lieferung der Ware, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungen innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skonto.
    Rechnungsbeträge unter 150 EUR sind ohne Skontoabzug innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen, sie gelten als Zahlung, wenn sie eingelöst sind.
    Bankübliche Spesen gehen zu Lasten des Käufers.
    Der Käufer darf gegen unsere Kaufpreisforderung nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Kaufleute dürfen den Kaufpreis wegen Sachmängel zurückhalten bis wir über die Berechtigung der Mängelrüge entschieden haben; darüber hinaus nur, wenn der Käufer ausreichend Sicherheit stellt. Nichtkaufleute dürfen den Kaufpreis nicht zurückbehalten wegen Mängelrügen aus einem anderen Vertrag als dem, aus welchem die Kaufpreisforderung stammt.
    Bei Zahlungsverzug berechnen wir die banküblichen Verzugszinsen. Gerät der Käufer für die Geschäftsbeziehung mit der Bezahlung in nicht unerheblicher Höhe in Verzug, werden unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort fällig - ungeachtet etwaiger Annahme von Wechseln. Wir sind dann berechtigt, Barzahlung vor einer eventuellen weiteren Lieferung zu verlangen; auch dann, wenn uns die Tatsache über die Kreditunwürdigkeit des Käufers bekannt wird und zuvor etwas anderes vereinbart war.
    Wird der Zahlungsverzug auch innerhalb einer angemessenen Nachfrist nicht beseitigt, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Das gilt insbesondere für vereinbarte aber noch nicht durchgeführte Folgegeschäfte.
  5. Der Käufer hat die Ware und ihre Verpackung unverzüglich bei der Anlieferung nach den handelsüblichen Gepflogenheiten zu untersuchen. Wird die Ware in Versandstücken geliefert, so hat er zusätzlich die Etikettierung eines jeden einzelnen Versandstücks auf Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen.
    Bei festgestellten Mängeln hat der Käufer unverzüglich schriftlich zu rügen. Unterlässt der Käufer die jeweiligen Untersuchungen oder rügt er einen festgestellten oder feststellbaren Mangel nicht unverzüglich, so geht er hinsichtlich der festgestellten und/oder der feststellbaren Mängel seiner Gewährleistungsrechte verlustig. Das Gleiche gilt im Falle einer irrtümlichen Falschlieferung, und zwar auch bei einer so erheblichen Abweichung, dass eine Genehmigung der Ware durch den Käufer als ausgeschlossen betrachtet werden musste.
    Bei einem versteckten Mangel hat der Käufer unverzüglich nach Entdecken des Mangels zu rügen. Andernfalls gilt die Ware auch insoweit als genehmigt. Die Beanstandung eines versteckten Mangels ist jedenfalls nach Ablauf von 2 Wochen nach Empfang der Ware ausgeschlossen. Ein Einspruch auf Ersatzlieferung wegen Falschlieferung bleibt ungerührt.
    Wir haften nicht für die Eignung der Ware für die vom Käufer beabsichtigten Zwecke. Soweit wir anwendungstechnisch beraten, Auskünfte erteilen, oder Empfehlungen geben, haften wir für schuldhaft falsche Beratung, Auskunft oder Empfehlung nur dann wenn sie schriftlich erfolgt sind.
  6. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Verkäufers.

Auszüge dieser Bedingungen entsprechen den Konditionsempfehlungen des Deutschen Chemikalien-Gross- und Aussenhandels e.V. Sie sind beim Bundeskartellamt angemeldet und von diesem im Bundesanzeiger 1980 öffentlich bekannt gemacht.

TSP - CHEMIE - OHG   |  Am Alten Markt 24  |  32361 Pr. Oldendorf  |  Tel.: +49 (0) 57 42 / 70 15 17 - 0  |  info@tsp-chemie.de